für alle, statt für wenige!

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Archiv 2006

Einladung zur Mitgliederversammlung vom 23. November 2006
EINLADUNG
Mitgliederversammlung SP Kaiseraugst

Datum: Donnerstag, 23. November 2006, 20.00Uhr
Ort: Restaurant Adler Kaiseraugst

Traktanden:
1. Begrüssung
2. Einwohnergemeindeversammlung vom 29. November 2006
4. SP Bezirk und Kanton (Vorbereitung NR-Wahlen, Kongress)
5. Verschiedenes

Zur Mitgliederversammlung sind auch Sympathisantinnen und Sympathisanten sowie
andere Interessierte eingeladen.

Mit kollegialen Grüssen
Markus Zumbach
Am 26. November NEIN zur Steuergeschenkrevision!

Worum geht es?
Die SP Aargau widersetzt sich klar und deutlich dieser Vorlage, die den Steuerwettbewerb unter den Kantonen weiter ankurbelt und vor allem die obersten Einkommensschichten sowie juristische Personen unverhältnismässig bevorzugt. Um massive Steuerausfälle — und damit verbundene schmerzhafte Sparübungen, insbesondere in den Bereichen Bildung und Gesundheit — zu verhindern und überdies einer inakzeptabeln Schwächung der Gemeindefinanzen entgegen zu treten, wehrt sich die SP Aargau in dieser Volksabstimmung gegen das ungerechte Steuergesetz.
Ursprünglich war es ja ganz anders gedacht: Da ging es bei der Steuergesetzrevision lediglich um Nachholbedarf, d.h. um den Abzug für Kleinverdienerinnen und Kleinrentnerinnen.
Dieser Abzug hätte Einnahmenausfälle von knapp je zehn Millionen Franken für die Gemeinden und den Kanton gebracht. Es kam aber anders: Aus der Mini- wurde eine Mega-Revision, die den Aargauer Kommunen und dem Kanton bis ins Jahr 2010 rund 850(!) Millionen Franken Einnahmen entziehen würde. Profitieren können auch hier fast ausschliesslich diejenigen, welche es am wenigsten nötig hätten: Grosskonzerne, Superverdienende und Schwerreiche.
Auch vom Abzug für Kinder in Ausbildung profitieren hohe Einkommen weit mehr als der Durchschnitt. Die Forderung der SP, dass die Abzüge für alle gleich sein müssen und dass sie vom geschuldeten Steuerbetrag abzuziehen sind, wurde einmal mehr abgelehnt. Wenn die Abzüge vom geschuldeten Steuerbetrag statt vom Einkommen abgezogen werden könnten, würden insbesondere Einkommen unter Fr. 78'000.- mehr entlastet. Da waren und sind sowohl die SVP als auch die FDP dagegen.

Auswirkungen auf die Gemeinden
Die Gemeinden dürfen wir nicht vergessen. Auf sie kommen zusätzliche Belastungen zu: Neugestaltung des Finanzausgleichs, GAT III, die Berufsschulvorlage, der Wegfall der Bundessubventionen bei der Spitex, Mehrbelastungen bei der Bildung, beim öffentlichen Verkehr, im Gesundheitsbereich und in den Sonderschulen und Heimen. In 107 Gemeinden müssen zudem Rückstellungen für Ausfinanzierung der Aargauischen Pensionskasse gemacht werden. Die Steuergesetzrevision bringt den Gemeinden Ausfälle von 350 Millionen Franken (kumuliert bis 2010). Es liegt auf der Hand, dass zahlreiche Gemeinden ihre Steuerfüsse erhöhen müssen.
Die Revision des Steuergesetzes wäre Gift. Einige Gemeinden würden finanziell ins Schleudern geraten, bei einigen dürfte sich gar die Existenzfrage stellen.

Wer sich jetzt freut, selbst bald ein paar Franken bei der Kantonssteuer zu sparen, der wird sich voraussichtlich recht bald über höhere Gemeindesteuersätze, steigende Gebühren und Abgaben ärgern.

In den Gemeinden werden zudem bereits jetzt schon anstehende und nötige Vorhaben gestrichen. Diese Steuergeschenkrevision hat mehr negative Konsequenzen, als man auf den ersten Blick erahnen mag.

Darum werden wir am 26. November ein überzeugtes NEIN in die Urne legen.
Einladung zur Mitgliederversammlung vom 1. Juni 2006
EINLADUNG

Für die Mitglieder und alle Interessierten
Sozialdemokratische Partei Kaiseraugst

Donnerstag, 01. Juni 2006, 2000Uhr, Rest Bahnhof

Traktanden:
1. Begrüssung
2. Traktanden der Gemeindeversammlung
3. Kurzbericht aus Gemeinderat und Kommissionen
4. Verschiedenes

Mit kollegialen Grüssen

Für den Vorstand:
Der Präsident: Markus Zumbach
1. Mai 2006

1. Mai 2006

Maifeier für das Fricktal in Rheinfelden

Ort:
Clublokal Colonia Libera, im Rumpel, Altsstadt Rheinfelden (Wegweiser beachten)

Programm:


12.50 Uhr Fahnenmarsch vom Rumpel zum Inseli

13.00 Uhr Apéro auf dem Inseli

13.15 Uhr Ansprache: Yvonne Feri, Gemeinderätin, Grossrätin und Unia-Mitarbeiterin
Ansprache: Alfred Winkler, Landtagsabgeordneter SPD
Ansprache: Dr. Katrin Distler, Deutscher Gewerkschaftsbund

14.00 Uhr Marsch zum Clublokal im Rumpel

14.30 Uhr Begrüssung : Doris Benker, SP-Grossrätin und Bezirkspräsidentin
Grussworte : Prof. Cesidio Celidonio, Democratici di Sinistra

15.15 Uhr Hauptredner: Roland Agustoni, SP-Grossrat, Magden

Flyer als pdf

Denkwürdige Generalversammlung 2006 der SP Kaiseraugst
Marianne Grauwiler, Präsidentin der SP Kaiseraugst, konnte im Bürgerkeller die Anwesenden zur 31. Generalversammlung der Ortspartei begrüssen, unter ihnen die SP-Grossrätin Doris Benker aus Möhlin und den SP-Grossrat Roland Agustoni aus Magden.
Den Jahresbericht begann die Präsidentin mit einer Würdigung des verstorbenen Kurt Kümmerli aus Magden, mit dem die Partei einen engagierten Sozialdemokraten, ehemaligen Grossrat und profilierten Gewerkschafter der „Alten Garde“ verloren hat.
Marianne Grauwiler ging kurz auf die zurückliegenden Gemeinde-Kommissionswahlen ein, bei denen die Partei in Stiller Wahl verschiedene Positionen bestätigt bekam, so neu Markus Zumbach im Wahlbüro und die Bisherigen Paul Wachter, Steuerkommission, und Kurt Lengweiler, Finanzkommission. Als nächstes erfolgte die Würdigung von Meinrad Schmid-Käser, der auf eine geradezu „legendäre“ Gemeinderats-Amtszeit von 28 Jahren zurückblicken konnte, als er im letzten Jahr sein Amt niederlegte. Obwohl Meinrad Schmid-Käser um eine „stille“ Verabschiedung gebeten hatte, kam er nicht ganz „ungeschoren“ davon (siehe unten).
Der SP Kaiseraugst ist es gelungen, in der Person von Heinz Hassler, der vom Souverän überzeugend gewählt wurde, einen kompetenten Amtsnachfolger in den Gemeinderat zu bringen. Gemeinderat Heinz Hassler und seine Amtskollegin Marianne Füglistaller geben einen kurzen Bericht über die derzeit in der expandierenden Gemeinde aktuellen und zukünftig wichtigen Projekte.
Dann teilte Marianne Grauwiler mit, dass sie nach neunjähriger Präsidentschaft ihr Amt niederlegen werde, dass sich aber erfreulicherweise bereits ein Kandidat als ihr Nachfolger gefunden habe. In den folgenden Vorstandswahlen wurde Markus Zumbach einstimmig zum neuen Präsidenten der SP Kaiseraugst gewählt.
Die scheidende Präsidentin schloss mit einem Dank an alle ihre „Mitstreiter“ und wünschte Markus Zumbach viel Erfolg in seinem neuen Amt.
Am Schluss des offiziellen Teils der Generalversammlung ergriff Meinrad Schmid-Käser das Wort und hielt einen Rückblick auf 28 Jahre im Amt – ein Rückblick, dem anzumerken war, dass hier ein Stück Gemeindegeschichte geschrieben worden ist.
Der zweite Teil des Parteiabends, für den der Aarauer SP-Nationalrat Urs Hofmann sein Kommen zugesagt hatte, um einen Vortrag über die Frühjahressession im „Bundes-Bern“ zu halten, begann damit, dass sich der Kreis der Zuhörer im Bürgerkeller merklich vergrösserte. Neben der Prominenz der bürgerlichen Parteien Kaiseraugsts – unter ihnen die frühere Finanzdirektorin des Kantons Aargau, Stéfanie Mörikofer, Gemeindeammann Max Heller sowie der ehemalige Ammann Meinrad Schmid-Tremel – deren Erscheinen auf SP-Versammlungen eher die Ausnahme als die Regel ist, wurden der ehemalige Vorsitzende der SP Schweiz, Helmut Hubacher, und seine Ehefrau mit grossem und freudigem Applaus willkommen geheissen.
Wer die rhetorische Begabung, das umfassende Wissen sowie die mitreissende Engagiertheit des SP-Nationalrates Urs Hofmann kennt, der war nicht erstaunt, welches Feuerwerk der Aarauer Rechtsanwalt im Folgenden abbrannte, als er in einer packenden „tour d’horizon“ darüber berichtete, was „die in Bern“ wieder so „angestellt“ hätten. Dass die bürgerlichen Kontrahenten der Sozialdemokratie, namentlich diejenigen der SVP, dabei nach allen Regeln der Kunst die Leviten gelesen bekamen, erstaunte das Publikum nicht; die Anwesenden SP’ler applaudierten begeistert, anwesende Gäste der „anderen Seite“ respektvoll. Ob man Parteigänger von Urs Hofmann ist oder nicht, er ist ein vehementer Redner, der noch niemanden kalt gelassen hat.
Die denkwürdige 31. Generalversammlung der SP Kaiseraugst wurde beendet mit einer Hommage an Meinrad Schmid-Käser und der – zunächst symbolischen – Übergabe einer Skulptur des Bildhauers Roland Kistner aus Badisch-Rheinfelden mit dem Namen „Rhynase“. Die Skulptur, die im Original ca. 1,30 m hoch und 180 kg schwer ist, wird im Laufe dieses Jahres im Garten der Schmid-Käsers in Kaiseraugst aufgestellt werden.
Weder der amtierende Gemeindeammann noch der SP-Vorstand vergassen, den Geehrten darauf hinzuweisen, dass ihre persönliche Anwesenheit bei der Aufrichte nicht nur wünschenswert, sondern geradezu unerlässlich sei, solle die Figur ihrem Besitzer viel Glück bringen...
Der Abend klang aus mit einem gemütlichen Beisammensein im Bürgerkeller, wobei besonders erwähnenswert erscheint, dass sich die Gesellschaft dabei politisch geradezu unentwirrbar mischte. Jan Peters, Kaiseraugst

Eindrücke von der Verabschiedung Meinrad Schmids im Bürgerkeller Kaiseraugst nach GV 2006:

Nationalrat Urs Hofmann an der Abschieds-GV für Meinrad Schmid-Käser (Photo: M. Grauwiler, Kaiseraugst)
Gemeindeammann Max Heller verabschiedet Meinrad Schmid-Käser (Photo: J. Peters, Kaiseraugst)

alt Nationalrat Helmut Hubacher an der Abschieds-GV für Meinrad Schmid-Käser (Photo: M. Grauwiler, Kaiseraugst)
Meinrad Schmid-Käser bedankt sich bei seinen Gästen (Photo: J. Peters, Kaiseraugst)
Kaiseraugst, im April 2006
Meinrad Schmid-Käser als Gemeinderat zurückgetreten







Meinrad Schmid-Käser als Gemeinderat zurückgetreten – in Kaiseraugst endet eine politische Epoche
Amtsmüdigkeit verspüre er keine, aber nach 28 Jahren als SP-Gemeinderat sei es an der Zeit, eine neue Kraft ans Ruder zu lassen, erklärte der 1947 geborene Meinrad Schmid-Käser, den man mit Fug und Recht als kommunalpolitisches Urgestein bezeichnen darf, anlässlich seines Rücktritts im Juni .
In Meinrad Schmids Amtszeit, die offiziell am 1. Januar 1978 begann, fallen eine ganze Reihe wichtiger Entscheidungen, welche die permanent wachsende Gemeinde Kaiseraugst zu dem gemacht haben, was sie heute ist – eine attraktive, dynamisch aufstrebende Agglomeration an der Nahtstelle zwischen dem Aargau und den beiden Basel. Allein seit 1995 ist Kaiseraugst um 1000 Einwohner gewachsen. Die damit verbundene Bautätigkeit stellte den Ressortchef Bau und Verkehr Meinrad Schmid permanent vor neue Herausforderungen, die er aufgrund seiner enormen Erfahrung und Weitsicht stets zu meistern wusste.
Die Tragfähigkeit vieler seiner früheren Entscheide hat die Zeit gezeigt, beispielsweise die Tatsache, dass die Gemeinde Kaiseraugst die Benutzer des öffentlichen Personennahverkehrs bereits mit Beträgen unterstützte, als es für das Fricktal noch gar kein U-Abo gab.
Bei den Bauplänen vor allem der Roche AG brachte Gemeinderat Schmid den ökologischen Aspekt früh in die Planung ein, und es wurde von Anfang an darauf geachtet, dass es für die durchs Fricktal ziehenden Tiere einen so genannten Korridor gab. Mittlerweile wird Kaiseraugst für diese vorausschauende Biotopvernetzung allgemein als beispielhaft gelobt.
In Meinrad Schmids Amtszeit fällt auch die Revision des Kaiseraugster Zonenplans, dessen Austarierung zwischen den Forderungen der Industrie und des Handels sowie den Ansprüchen der Wohnbevölkerung nach Lebensqualität einen regelrechten Spagat erforderte, der nicht zuletzt dank Schmids Kompetenz erreicht werden konnte.
Meinrad Schmid gehörte auch zu den Gründungsmitgliedern der SP Kaiseraugst, die z.T. aus der Anti-AKW-Bewegung hervorging. Diese klare politische Position hiess für den Gemeinderat Schmid allerdings nie, dass es in der Kommunalpolitik primär darum gehen solle, Parteipolitik zu machen; vielmehr war ihm immer das Gesamtwohl Hauptanliegen.
Wichtig war es ihm stets, die Einwohnerinnen und Einwohner über anstehende Probleme, über Missstände, über Erfolge zu informieren – dazu veröffentlichte er in unregelmässigen Abständen im so genanntes SP-Aktuell, das auf seine Initiative hin an alle Haushaltungen verschickt wurde, seine Ideen und seine Meinung zu aktuellen Themen. Die Gemeinde folgte dann später diesem Beispiel mit einem eigenen Gemeindeinformationsblatt.
In seinem Amt als Gemeinderat verstand sich der Sozialdemokrat Schmid immer als ein Gemeinderat fürs Volk, und öffentliche Feiern und Veranstaltungen jeglicher Art in Kaiseraugst waren ohne ihn schlicht nicht vorstellbar. Sehr vielen NeuzuzügerInnen Kaiseraugst sind ganz sicher Schmids Führungen durch die Gemeinde und Vertrautmachen mit den örtlichen Behörden sowie den Gemeindeeinrichtungen als ihr erster Kontakt mit dem „offiziellen“ Kaiseraugst unvergessen.
Meinrad Schmid-Käser war immer ein Gemeinderat mit Leib und Seele. Er hat für sein Dorf, seine Gemeinde und seine Bevölkerung gelebt. Er war aus Überzeugung Gemeinderat und hat sich um seine Heimatgemeinde Kaiseraugst verdient gemacht.
Die Sozialdemokratische Partei Kaiseraugst dankt Meinrad Schmid-Käser an dieser Stelle ganz herzlich für sein Engagement, seine Ideen und Visionen und seine Zeit, die er für Kaiseraugst einsetzte. Die offizielle Würdigung seiner Arbeit als Gemeinderat für die Partei findet statt anlässlich der Generalversammlung vom 24. März 2006.
Einladung zur Generalversammlung vom 24. März 2006
EINLADUNG
zur 31. Generalversammlung
der Sozialdemokratischen Partei Kaiseraugst

Freitag, 24. März 2006, 19.15 Uhr, Bürgerkeller

Traktanden:

1. Begrüssung
2. Protokoll der GV vom 28.4.2005 (liegt bei)
3. Wahl des Tagespräsidiums
4. Jahresbericht der Präsidentin
5. Kassa- und Revisorenbericht
6. Mitgliederbeitrag
7. Wahlen
8. Kurzbericht aus Gemeinderat und Kommissionen
9. Anträge und Verschiedenes

Um 20.15 Uhr hält der Aargauer Nationalrat Urs Hofmann ein öffentliches Referat mit dem Titel "Was haben denn die in Bern wieder gemacht". Urs Hofmann kommt im Anschluss an die Schlussabstimmungen der Session direkt nach Kaiseraugst, und wir erfahren damit aus erster Hand, was in Bern beschlossen wurde und was es für uns bedeuten kann.
Mit kollegialen Grüssen
Für den Vorstand:
Die Präsidentin
Marianne Grauwiler

Bitte beachten:
Wegen des öffentlichen Vortrags von Urs Hofmann
beginnt die GV pünktlich um 19.15 Uhr!